Demokratie & Staat
EU

Deutschlands „neues Imperium“

Von Thomas Fazi
Die Führungsrolle in Europa ist Deutschland nicht einfach in den Schoß gefallen. Jahrzehntelang plante und verfolgte man bewusst eine expansionistische Strategie in der EU. Nun will man die Früchte ernten.
Demokratie und Staat

Demokratie im Schnellverfahren

Von Sebastian Müller
Schneller Beschließen, schneller Urteilen, schneller Kategorisieren, schneller Löschen. Das vor einem knappen Monat eilig beschlossene NetzDG steht exemplarisch für den derzeitigen Zustand von Demokratie und Meinungsfreiheit.
Soziales

Wider den Kulturkampf

Von Sebastian Friedrich
Ein linkes Projekt, das auf Solidarität und sozialer Gleichheit beruht, muss nicht nur die Rechte angreifen, sondern auch das, was der britische Autor Tariq Ali die »extreme Mitte« nennt.
Kommentar

Widerstand ohne Verstand?

Von Heiner Flassbeck
Widerstand ist geboten, aber Widerstand gegen „das System“ ist kontraproduktiv, wenn man nicht einmal versucht, sich auf Alternativen zu einigen. Der „Widerstand“ in Hamburg hat denen, die für eine andere Sicht auf die Welt kämpfen, keinen Dienst erwiesen.
Kommentar

Absprung in letzter Sekunde

Von Hardy Koch
Die SPD macht die Ehe für alle zum Markenkern ihrer Politik. Das macht Sinn, obwohl sich kritische Zeitgenossen vielleicht fragen, ob es nicht bessere Objekte für den last minute exit aus einer ungeliebten Beziehung gegeben hätte.
Finanzsystem

Was erlauben Schäuble? 

Von Werner Vontobel
So ziemlich alles. Seit 2011 bietet die Schweiz reichen (deutschen) Anlegern eine Waschanlage für Dividenden an. Um das Steuerschlupfloch zu stopfen, müsste Schäuble das Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz aufkünden. Worauf wartet er noch?
EU

Dämpfer für Durchmarsch der République en Marche

Von Peter Wahl
Die neue Partei des französischen Präsidenten hat die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung gewonnen, wenn auch mit deutlich weniger Sitzen als vorausgesagt. Eine Sensation besonderer Art ist die historisch einmalig niedrige Wahlbeteiligung.
Kommentar

Der alte Sozialist und der junge Aufschneider

Von Heiner Flassbeck
Die Wahlen in Großbritannien und in Frankreich haben, so die meisten Beobachter, ganz unterschiedliche Ergebnisse erbracht. Doch eine solche Auslegung verkennt die Dynamik der Verzweiflung, die hinter beidem steckt.
Demokratie und Staat

Faschismus – eine Wiederkehr?

Von Sebastian Müller
Glaubt man den medialen Kassandra-Rufen, scheint der Faschismus in den westlichen Industrienationen wieder aus der verschlossen geglaubten Gruft der Geschichte aufzuerstehen.
Seitevon 74

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